Alle zusammen gegen den Faschismus – Linke Gegenmacht aufbauen!

„Höcke kommt nach Memmingen!“ Mit diesem Satz wirbt die AfD für eine Veranstaltung in der Memminger Stadthalle am Samstag. Es dürfte klar sein, dass wir es nicht einfach hinnehmen werden, wenn diese faschistische Partei in unserer Stadt öffentlich auftritt. Gerade die Person Björn Höcke steht für den klassischen NS- Flügel der AfD. Er fällt immer wieder mit besonders strammen Nazisprüchen auf und hat maßgeblichen Anteil an der Diskursverschiebung nach rechts in den letzten Jahren. Durch bewusste Tabubrüche sorgt er besonders für die
Normalisierung faschistischer Inhalte in der Öffentlichkeit. Das sollte man ihm nie vergessen. Er tritt zusammen mit weiteren lokalen Größen der AfD auf, die ihm in Ekelhaftigkeit in nichts nachstehen. So versuchen sie die Coronakrise für ihre Zwecke zu benutzen und bieten der Memminger Öffentlichkeit ihre menschenfeindlichen Krisenlösungen an, ganz in der
Tradition der NSDAP.
Doch es geht nicht nur um einzelne Personen und wie schlimm diese sind.
Diese Gesichter sind alle austauschbar und der Nachschub an Menschen mit ähnlichen Einstellungen ist in einer kapitalistischen Gesellschaft nichts Verwunderliches. Eine Gesellschaft, die auf Konkurrenz und Ausbeutung basiert, wird immer wieder solche Herrenmenschen produzieren.
Ein Staat, der strukturell rassistisch ist und Menschen je nach Herkunft unterschiedlich behandelt, legt nahe diejenigen, die er schlechter behandelt, für etwas Schlechteres zu halten. Er legt nahe, froh zu sein, nicht zu denen zu gehören, die weniger Rechte haben. Er legt nahe, nach oben zu buckeln und nach unten zu treten. Doch es ist kein Automatismus.
Es geht auch anders und genau dieses Andere ist unser Vorschlag: Die gute alte Solidarität wiederentdecken!
Rechte Krisenlösungen laufen immer auf den Erhalt von Unterdrückung hinaus. Doch wie kann ich frei sein, wenn es nicht alle sind? Was wir brauchen ist eine echte linke Alternative. Der beste Schutz gegen das Aufkommen faschistischer Bewegungen ist der Aufbau von linker Gegenmacht von unten. Machen wir Solidarität wieder erfahrbar, wenn wir uns
gemeinsam gegen die Betriebsleitung, gegen Vermieter*innen oder
unverschämte Polizeikontrollen wehren.
Schützen wir uns gegenseitig vor denen, die Höckes Worte ernst nehmen und unsere Freunde, egal woher sie kommen, angreifen. Zeigen wir den Menschen um uns herum wirkliche Alternativen zur täglichen Katastrophe auf! Hören wir auf, denen zu
glauben, die immer noch erzählen es ginge nicht anders. Es muss anders gehen oder es geht bald gar nichts mehr.
Machen wir am Samstag ganz Memmingen klar, dass die AfD kein einziges gesellschaftliches Problem lösen kann. Machen wir klar, dass Faschos in dieser Stadt nichts zu suchen haben. Und stellen wir klar, dass eine öko-sozialistische Politik das beste Mittel gegen diese Menschenfeinde ist und ihnen nur so der Boden entzogen werden kann.
Höcke verpiss dich!
Hoch die internationale Solidarität!

Spontankundgebung gegen ‚Querdenks‘ auf dem Marktplatz in Ottobeuren

Am vergangenen Montag fand in Ottobeuren eine kleine Veranstaltung der sogenannten Querdenker:innen statt. Die Autonome Bande Memmingen ließ dies noch unkommentiert zu. Ca. 15 Teilnehmenden standen 10 kurzfristig mobilisierte Antifaschist:innen gegenüber, die sich mit folgendem Redebeitrag positionierten:

Hallo zusammen,
es ist natürlich nicht so als gäbe es nicht viele Gründe auf die Straße zu gehen. Wir stehen vor einer Klimakatastrophe, die Schere zwischen arm und reich wird mal wieder größer, zu wenig Wohnungen, zu niedriger Lohn, Polizeigewalt, rechter Terror und so weiter. Oder, ganz aktuell, das Thema der Impfstoffbeschaffung. Auch wenn jetzt nach fast 5 Monaten mal langsam genug da ist, ist es ein Armutszeugnis, wie lange das gedauert hat. Hier zeigt sich mal wieder die Unfähigkeit der Marktwirtschaft die Bevölkerung mit den Sachen zu versorgen, die sie dringend brauchen. Die Pharmakonzerne, die jetzt mit Impfstoffen Profit machen, nachdem sie durch Steuergelder finanziert wurden, gehören enteignet. Oder mindestens sollte man ihre Patente freigeben, damit das Zeug in Massen produziert werden kann. Denn auch wenn wir jetzt hier vielleicht genug haben: Im globalen Süden wird es so noch ewig dauern bis alle geimpft sind. Eine Pandemie kann aber nur global bekämpft werden. Wollen wir also die Corona Krise schneller beenden, müssen wir die Macht der Konzerne brechen.
Aber zurück zum Thema: Während es seit Jahren genug Gründe gäbe auf die Straße zu gehen, sehen wir hier in Deutschland eine Bewegung aufkommen, die meint gerade jetzt sei ihre Freiheit bedroht. Zum ersten Mal in ihrem Leben werden sie dazu genötigt, sich selbst einzuschränken um andere Menschen zu retten und schon machen sie einen auf Pseudo- Revoluzzer. Das große Jammern der Kleinbürger:innen, die sich noch nie für irgendwas anderes interessiert haben, als ihren Kontostand. Sie fühlen sich jetzt bedroht, weil sich für sie tatsächlich mal was ändert. Und kommen so auf die verrücktesten Ideen, die nichts mehr mit der Realität zu tun haben. Deshalb hat diese Bewegung auch keine Berührungsängste mit Nazis und anderen Irren. In Deutschland gab es schon einmal eine Bewegung, die sich in einen irrationalen Wahn hineingesteigert hat. Wohin das geführt hat, wissen alle.
Die Bundesregierung hat in ihrer Rettungspolitik Prioritäten gesetzt und das Kleingewerbe über die Klippe springen lassen. Das sorgt natürlich für Frustration bei den Betroffenen. Deswegen muss man aber nicht gleich Faschist:in werden und sich der Realität komplett verweigern. So läuft es nun einmal im Kapitalismus, das hat nichts mit einer Verschwörung zu tun.
Was wir brauchen ist eine sinnvolle Lösung akuter gesellschaftlicher Probleme. Da hilft kein Leugnen: ob es um eine Pandemie geht oder den Klimawandel, an den viele ja ums Verrecken auch nicht glauben wollen. Getreu nach dem Motto: ich mach mir die Welt, wie sei mir gefällt. Bringen wird das am Ende nichts, weil Naturgesetze sich nicht um unsere Meinung kümmern. Wir brauchen Maßnahmen, die sich an den Erkenntnissen der Wissenschaft orientieren, nicht an den Interessen des Großkapitals. Würde man schneller impfen, bräuchte niemand mehr derart freiheitsfeindliche Maßnahmen, die viele zurecht ablehnen. Würde man am Arbeitsplatz mehr auf den Infektionsschutz achten, bräuchte man im privaten Bereich keine derart krassen Maßnahmen.
Anstatt sich also über die zeitweise Einschränkung der Grundrechte zu beklagen und darin eine riesen Verschwörung zu sehen, wäre es mal angebracht darüber nachzudenken, was sonst noch so auf der Welt passiert und wie das System funktioniert, in dem wir leben.
Deshalb bleibt nur zu sagen: hier braucht euch keiner, geht bitte wieder nach Hause und denkt mal drüber nach, was wirkliche Probleme sind.

Ihr seid keine Sicherheit!

Redebeitrag zum Polizeiproblem anlässlich des achten Mai 2021
Autonome Bande für den revolutionären Umbruch Memmingen

Hallo zusammen,
dieses Jahr steht der 8. Mai nicht nur im Zeichen der Befreiung vom Faschismus vor 76 Jahren. Die Initiative „ihr seid keine Sicherheit“ macht ihn zum Tag des Polizeiproblems. Gemeint ist damit die immer offensichtlicher werdende Durchsetzung der Sicherheitsbehörden durch Rechte und ihre Auswirkungen für die gesamte Bevölkerung.
Es ist gerade eine Woche her, dass in ganz Deutschland linke Demos zum 1. Mai von der Polizei grundlos angegriffen wurden. In Frankfurt prügelten sie so auf die Leute ein, dass das Blut auf der Straße liegen blieb. Zwei Personen erlitten einen Schädelbasisbruch, mehreren anderen wurden die Arme gebrochen. Genau das ist, was wir meinen, wenn wir von einem Polizeiproblem reden. Doch nicht nur das.
Wöchentlich gibt es neue Enthüllungen und Skandale über Faschos bei der Polizei. Eigentlich braucht es einen gar nicht zu wundern, dass die solch einen Spaß daran haben, auf linke loszugehen. Sie sind geschützt, wissen genau, dass ihnen vor Gericht nichts passieren wird, und können ungestraft prügeln.
Doch es trifft bei weitem nicht nur Linke. Immer wieder beweist die Polizei wie unfähig sie ist mit Menschen in psychischen Ausnahmesituationen umzugehen. Statt Empathie und Sensibilität bekommen die Betroffenen meist Kugeln ab. Und wenn es weniger schlimm endet, liegt man mit dem Knie im Nacken auf dem Pflaster. Aber Hey, die bei der Polizei sind auch nur Menschen und wenn sie Bock auf Selbstjustiz haben, Pech gehabt. Diesen Irren in Uniform will man nicht über den Weg laufen. Schon gar nicht, wenn man nicht deutsch genug aussieht. Da lösen sich plötzlich alle bürgerlichen Freiheiten in Luft auf
Der 8. Mai ist der Tag der Niederlage des Faschismus in Deutschland. Doch damit wurde er noch lange nicht besiegt. Eine konsequente Entnazifizierung fand in der BRD nie statt. In Geheimdienst und Polizei übernahmen in den 50er Jahren bereits die alten Nazis wieder wichtige Positionen. Mit dieser Kontinuität müssen wir uns bis heute auseinandersetzen. Denn so lässt sich erklären, warum der Verfassungsschutz rechten Terror unterstützt, die Polizei rechte hofiert und linken die Knochen bricht, oder warum es immer wieder zu Todesfällen in Polizeigewahrsam kommt, die dann nicht aufgeklärt werden.
Eine wichtige Lehre aus der Geschichte ist, dass Faschist_innen nicht durch nettes Bitten aufzuhalten sind. Wir werden sie dazu zwingen müssen. Wir müssen anfangen, uns effektiv gegen Angriffe von rechts zu schützen, ob die Täter_innen nun Uniform tragen oder nicht.
Und an alle, die jetzt wieder sagen: „es sind doch nicht alle Polizist_innen“ sei die Frage gestellt: Wo bleibt denn dann der Aufschrei der anderen? Warum wehren die sich nicht gegen die rechte Normalität in ihrem Laden? Gerade die deutsche Geschichte zeigt doch, was passiert wenn der Rest schweigt. Also hört auf rumzuheulen und positioniert euch! An diesem Punkt gibt es kein dazwischen!
Was uns übrig bleibt, ist die Solidarität: Unterstützten wir uns gegenseitig, wenn wir von Polizeigewalt und ihren juristischen Folgen betroffen sind. Verteilen wir die Last auf vielen Schultern, damit Einzelne nicht daran zerbrechen.
Wehren wir uns gemeinsam gegen das Polizeiproblem, denn nicht nur in den USA gilt:
no justice? – no peace!
Für eine konsequente Entnazifizierung der Sicherheitsbehörden!

 

8. März – Feministischer Kampftag!

8. März – Feministischer Kampftag!
Unser Beitrag zur Kundgebung zum Feminisitschen Kampftag in Kempten
Viel ist passiert, seit die Sozialistin Clara Zetkin vor 110 Jahren den Internationalen Frauentag ins Leben gerufen hat. Schon sie grenzte sich von einer rein bürgerlichen Frauenbewegung ab, indem sie die Frage der Geschlechterverhältnisse nicht von der Frage der Klassenherrschaft trennte. Patriachart und Kapitalismus müssen und können nur gemeinsam erfolgreich bekämpft werden. Doch unser Verständnis vom 08. März als feministischem Kampftag muss weiter gefasst werden! Der Kampf um Befreiung ist nicht nur antikapitalistisch, sondern intersektional, antikolonial und international. Er umfasst nicht nur cis-Frauen, sondern all jene, die durch patriarchale Strukturen Nachteile erfahren. Damit umfasst er asexuelle muslimische trans Frauen genauso wie nicht-binäre atheistische Lesben. Und das ist gut und wichtig! Wenn wir beispielsweise für unser Recht auf körperliche Selbstbestimmung streiten. Dann geht es nicht nur Frauen etwas an, sondern alle Personen die schwanger werden können!
Die Probleme von heterosexuellen verheirateten christlich-weißen Müttern in Akademikerhaushalten oder von wirtschaftlich unabhängigen Frauen in Vorständen von DAX Unternehmen sind andere als die ihrer unter Rassismus leidenden alleinerziehenden Haushaltshilfen. Sie unterscheiden sich von der Situation von Sexarbeiter*innen, Proletarier*innen in den Fabriken oder jenen von Frauen in Care und Pflegeberufen. Das Recht auf selbstbestimmte und sichere Abtreibungen wird in Polen faktisch abgeschafft. Politische Aktivist*innen die für feministische Themen stehen werden online und offline beschimpft und mit dem Tode bedroht. Für nicht weiße Personen gibt es den Rassismus gleich mit dazu. Muslimische Frauen die Kopftuch tragen werden rassistisch diskriminiert und zum Debattenobjekt und Opfer gemacht. Feminizide werden, auch in Deutschland, zu unglücklich verlaufenen Partnerschaftskonflikten erklärt. Im Iran riskieren Frauen ihr Leben wenn sie gegen das Verschleierungsgesetz verstoßen. In der Corona-Krise sind es global in Familien vor allem Mütter, die beruflich zurückstecken um neben Homeoffice und pandemie-Alltag für Homeschooling und Kinderbetreuung verantwortlich sind. Auf der Flucht, auch in Lagern wie in Moria und Libyen sind Frauen und queere Personen besonders verletzlich und werden regelmäßig zu Opfern von sexueller Gewalt. In der Werbung gilt immer noch ‚Sex sells‘. In Indien kämpfen Frauen für die Enttabuisierung von Menstruation. In vielen Ländern Lateinamerikas müssen Frauen für die Anerkennung von geschlechtsspezifischer Gewalt als gesellschaftliches Problem kämpfen. Im Kongo werden Vergewaltigungen gezielt als Bürgerkriegsstrategie eingesetzt. Und auch in der radikalen Linken in Westeuropa finden wir an vielen Stellen Mackertum und ungleich verteilte Verantwortlichkeiten.
Bei aller Unterschiedlichkeit in Sachen Klasse, Familiensituation, Geschlechtsidentität, Religion und Rassismus Erfahrung ist es deshalb zentral die zugrundeliegenden globalen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen unterdrückenden Strukturen zu analysieren, uns zu solidarisieren und unsere Kämpfe gemeinsam zu führen. Wir sind erst dann frei, wenn wir alle befreit sind.

Wir dürfen uns nicht spalten lassen von neoliberalen Versprechen, dass für die weiße deutsche Akademikerin jetzt alles erreichbar ist, und wir uns nur genug anstrengen müssen, um Kind Karriere und Lifestyle unter einen Hut zu bekommen. Es geht nicht nur um ein Stück vom Kuchen und um die Vorstandsposten. Es geht um die Ganze Bäckerei! Unser Feminismus ist antifaschistisch, antikapitalistisch, solidarisch, intersektional und fordert radikale gesellschaftliche Veränderungen – hier und weltweit!

Weitere Infos findet ihr hier: https://accessallgaeuarea.wixsite.com/website/vergangene-aktionen

Protest gegen Querdenken in Memmingen (07.03.)

Hier noch unser Pressestatement zur Fahrraddemo und der anschließenden Kundgebung! Danke an Alle die dab  ei waren, um ein Zeichen gegen Verschwörungsideologien und Geschwurbel in #Memmingen, im #Allgäu und #überall zu setzen!
Am 07.03.2021 fand in Memmingen eine Großdemonstration der sogenannten Querdenken-Bewegung statt. Diese Kundgebung wurde durch einen bunten und lauten Gegenprotest begleitet. So machten sich bereits um 14 Uhr rund 50 Personen mit einer Fahrraddemonstration auf den Weg Richtung BBZ. Bei den Zwischenstopps am Marktplatz, Freiheitsbrunnen und Schrannenplatz wurde mit Redebeiträgen auf die Gefahr durch Querdenken und den damit verbundenen Verschwörungsideologien und Vernetzungen von verschiedenen rechten Strömungen hingewiesen.
Am BBZ angekommen schlossen sich die Demonstrierenden dem Gegenprotest an, welcher rund 100 Personen zählte. So waren mehrere Stadtratsfraktionen und Organisationen aus Memmingen und dem Umland vertreten, um gemeinsam ein Zeichen für eine solidarische Corona-Bekämpfung zu setzen. In den Redebeiträgen wurden verschiedene Ansätze für eine bessere Bekämpfung der Pandemie aufgezeigt und immer wieder betont, dass die Krise nur global und solidarisch bewältigt werden kann. Außerdem wurde darauf hingewiesen, dass die Menschen, die unter dem Slogan „Freiheitsrechte“ demonstrierten, sich offensichtlich mit Rechtsextremen und Antisemitischen Akteur*innen gemein machen, was sich auch dieses Mal in den Reden und verschiedenen Symbolen und Fahnen auf der Querdenkendemo zeigte.

Erinnern, Kämpfen, Feiern! Nachttanzdemo in Memmingen am 8. Mai 2021

Erinnern, Kämpfen, Feiern!
Nachttanzdemo in Memmingen
+++Achtet auf Coronabedingte Änderungen.+++
Am 8. Mai 2021 wollen wir mit euch gemeinsam den 76. Jahrestag der Kapitulation der deutschen Wehrmacht und damit das Ende einer 12 Jahre andauernden, nationalsozialistischen Schreckensherrschaft feiern.
Am 8. Mai 1945 endete der 2. Weltkrieg in Europa und somit auch die grausamen
Verbrechen des NS-Regimes und ihrer Verbündeten.
Am 8. Mai wollen wir erinnern – an alle Menschen, die während der Diktatur des
Naziregimes gefoltert, unterdrückt, eingesperrt und systematisch ermordet wurden.
Und wir wollen all den Menschen danken, die gegen den Faschismus gekämpft
und den Weg des Widerstandes gewählt haben.
Niemand ist vergessen – Unsere Herzen sind bei euch!
Am 8. Mai wollen wir kämpfen – für eine antifaschistische und solidarische Welt.
Wir akzeptieren keine Relativierung oder Leugnung des Holocaust auf sogenannten »Querdenken-Demos«. Wir verurteilen die Bundesregierung die immer noch Waffen liefert und somit für Krieg, Vertreibung und Flucht mitverantwortlich ist.
Wir verurteilen die EU-Außenpolitik die das Mittelmeer zum Massengrab macht.
Wir schauen mit Schrecken auf den weltweiten Vormarsch des Faschismus und sind solidarisch mit allen Antifaschist:innen. Der Kampf geht weiter – Schulter an Schulter gegen den Faschismus!
Am 08. Mai wollen wir feiern – das Ende des deutschen Faschismus. Der 8. Mai ist für uns ein Feiertag. Ein Tag, an dem die Befreiung der Menschheit vom NS-Regime gefeiert werden kann. Wer das nicht feiert hat verloren.
Deshalb schließen wir uns der Vorsitzenden des Ausschwitzkomitees, Esther Bejarano an, die in einem Brief an den Bundespräsidenten forderte, den 8. Mai offiziell zu einem Feiertag zu erklären.
Nie wieder Krieg – Nie wieder Faschismus!
Aktuelle Infos auf Facebook und linksimallgaeu.de
https://www.facebook.com/events/2102449103224235

Stellungnahme der Initiative Kempten gegen Rechts

Das linke Auge der Polizei

Eine kritische Analyse des Polizeieinsatzes auf der „Mitdenken statt
Querdenken“ Demo am 21.11.20 im Illerstadion in Kempten

Mit Schrecken beobachten wir seit Beginn der Covid19-Pandemie die Entwicklung der sog. „Corona Rebellen“-Gruppierung. Schon ab der ersten Großveranstaltung dieser Gruppe war klar, wessen Geistes Kind diese Bewegung ist. Die Querdenker-Proteste sind ein rechtsoffenes Konglomerat, welches keinen Grund dazu sieht, sich von ReichsbürgerInnen, Neonazis, AntisemitInnen oder VerschwörungsideologInnen zu distanzieren. Im Gegenteil seien Personen jeglichen politischen Hintergrundes ausdrücklich erwünscht, solange sie sich gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung stellten. So wurde immer wieder in den Telegram-Gruppen diskutiert, wie denn z.B. mit Nazis in den eigenen Reihen umgegangen werden solle. Der Leitkonsens dabei war stets, dass doch auch Nazis ein Recht auf freie Meinungsäußerung hätten und alle Meinungen legitim seien, solange der gemeinsame Feind sie eine.

Die Radikalisierung der Bewegung zeigt sich nicht nur in den zahlreichen Morddrohungen gegenüber Politikern und renommierten Virologen oder den versuchten Spreng- und Brandanschlägen. Wöchentliche Superspreader-Events stellen auch hier in Kempten eine immer ernstere Gefahr für unser aller Gesundheit dar. Theoretisch unterliegen solche Veranstaltungen natürlich Auflagen wie 1,5m Abstand, Maskenpflicht und einem Hygieneplan. Schafft es die Versammlungsleitung und deren Ordner nicht, diese umzusetzen, muss die Polizei eingreifen und dies tun.

Aber wie nachlässig die Polizei dieser Aufgabe nachkommt, konnte am Montag bei der sog. „Corona Info Tour“ beobachtet werden. Bei einem Videomitschnitt während des Kooperationsgesprächs mit der Polizei erklärt diese, dass es zwar grundsätzlich eine Maskenpflicht gäbe, diese aber sehr locker umgesetzt werde: „Sprich, unsere Leute gehen rein, schauen, wo es gar nicht geht und gehen dann ganz locker an die Leute ran, wo wir das Gefühl haben, es geht gar nicht und sprechen diese an“. Den Vorschlag der Versammlungsleitung, die Polizei solle der Verhältnismäßigkeit halber doch damit lieber zu den Ordnern gehen, da sie dann aus dem Schneider seien, bestätigt der zuständige Polizist und lässt unterschwellig seine persönliche Einstellung durchklingen: „Wir sind nicht die Stadt, wir sind nicht die Versammlungsbehörde, wir sind auch nicht die Regierung. Wir sind halt die, die versuchen es umzusetzen. Ein Stück weit müssen wir halt kontrollieren, aber auch da werden wir ́s nicht verschreien.“ (1)

Ein Schelm wer hierbei Böses denkt und es wundert wohl niemanden, dass sowohl unter den geschätzten 800 Teilnehmern als auch bei den Ordnern nur eine Minderheit Masken trug oder 1,5m Abstand hielt. Auf die menschenverachtenden Diktatur-Vergleiche der BRD mit dem NS-Regime, den antisemitischen Gleichsetzungen von Corona-Auflagen mit der Judenverfolgung, behinderten-feindliche Hetze und der Aussage, es sei völlig egal ob Teilnehmer ihre Frauen schlügen, „Hitlerkreuze“ malen oder sich kinderpornographisches Material ansähen, hin, griff die Polizei nicht ein und legitimierte dadurch diese abscheuliche Opferverhöhnung. (1) Am Ende wird dann der Polizei unter tosendem Applaus gedankt, dass die Veranstaltung ohne Probleme und Schikanen durchgeführt werden konnte.
Danke für Nichts.

Bei der nächsten Großveranstaltung im Illerstadion lässt sich Ähnliches beobachten. Von den 1200 Menschen trägt kaum eine*r Maske oder hält Abstand. Mehrere Menschen sind völlig unkenntlich verkleidet, etwa als Litfaßsäule, Trauergäste oder Priester. Das Polizeiaufgebot war gigantisch. Einheiten der Bayrischen Bereitschaftspolizei und des Operativen Ergänzungsdiensts Neu-Ulm unterstützten die Kemptener Einheiten. (2)
Es hatte also theoretisch ausreichend Polizeikräfte vor Ort gehabt, um die Regelverstöße durchzusetzen.

Kurz nach Beginn des etwa 200 Personen starken Gegenprotestes positionierten sich die Polizisten jedoch klar gegen den Gegenprotest, indem sie martialisch einmarschierten, eine Kette bildend den Gegenprotest ins Auge nahmen und den Corona-Rebellen den Rücken zuwendeten. Da sich sämtliche Teilnehmer des Gegenprotestes an alle Hygieneauflagen hielten, ist dieses Vorgehen nicht nachvollziehbar. Wir sehen hier einen Einschüchterungsversuch seitens der Polizei, die sich von unserer Kritik, die Querdenken-Versammlung aufzulösen, provoziert fühlte. Trotz der völlig friedlich verlaufenden Versammlung konnten wir leider
beobachten, dass Menschen in Folge dieses Einschüchterungsversuchs unsere
Versammlung verließen.
Es gab dann einige willkürliche Kontrollen von Personalien und plötzlich wurde eine fünfköpfige Gruppe der Gegendemo von einem massiven Polizeiaufgebot festgesetzt. Vorwurf war ein Verdacht auf Schutzbewaffnung, der sich relativ schnell als haltlos erwies sowie ein Verstoß gegen das Vermummungsverbot. Einer Person wurde vorgeworfen zeitweilig Mundschutz, Mütze und Sonnenbrille aufzuhaben, womit die Polizei ihr Einschreiten an diesem bitterkalten, sonnigen Novembertag rechtfertigte.

Das erst kürzlich das Verwaltungsgericht Konstanz entschied, dass Versammlungsteilnehmer auch weitere Kleidungsstücke wie Mützen und Sonnenbrillen tragen dürfen, war hierbei wohl nicht wichtig. Der Sinn des Eingriffes diente nicht der Sicherheit, sondern der Einschüchterung und Kriminalisierung unserer Kundgebungsteilnehmer. Auf die Frage, warum die Polizei bei solchen selbstdefinierten Auflagenverstößen nicht erst die Versammlungsleitung kontaktiere, antwortete der zuständige Polizist, dass man die Versammlung nicht stören wollte, aber räumt ehrlicherweise einen inkorrekten Ablauf ein. Denn der Ablauf der Versammlung wurde erst durch diesen Eingriff massivst gestört, da sich zahlreiche Teilnehmer verpflichtet fühlten, sich mit den Festgenommenen zu solidarisieren, was in einem noch größeren Polizeiaufgebot und weiteren Platzverweisen endete. Diese wurden zum Teil sehr aggressiv umgesetzt, woraufhin eine weitere Person in Handschellen abgeführt wurde. Letztlich endete diese völlig unverhältnismäßige polizeiliche Maßnahme in drei Festnahmen und es war einzig und allein die Verantwortung der Polizei, die in den Ablauf der Versammlung eingegriffen hatte.

Leider übernahmen Tags darauf verschiedene Medien ohne kritische Reflexion die Polizeiberichte und es wurde dadurch die Info vermittelt, dass es auch auf unserer Seite zu Verstößen kam. Angesichts der absichtlichen Ignoranz der hundert Meter weiter entfernt stattfindenden, völlig ungehemmten Superspreader-Party, klingt das nach einem schlechten Witz.

Das wollen wir so nicht stehen lassen.
Wir zeigen uns solidarisch mit den drei Verhafteten.
Wir hoffen, dass sich davon niemand einschüchtern lässt weiter mit uns gegen diese ignoranten, egoistischen Pandemie-Leugner vorzugehen. Wir werden uns jedenfalls nicht einschüchtern lassen und rufen dazu auf, die Einsatzstrategie der Polizei zu hinterfragen. Ihr Totalversagen zeigt uns erneut, wie wichtig es ist, gegen die selbsternannte Querdenker-Bewegung vorzugehen und das wir uns dabei nicht auf die Polizei verlassen können.

————————————-
Quellen:
(1)
CORONA INFO TOUR – 16.11.2020 – Diskussionen in Kempten – Samuel
Eckert & Bodo Schiffmann
https://www.youtube.com/watch?v=d0yppGpY8dI
(2)
https://www.all-in.de/kempten/c-lokales/1400-personen-demonstrieren-in-kempten-gegen-coronaregeln-oder-gegen-querdenker_a5096485

 

Aufruf zum Gegenprotest

MITDENKEN STATT „QUERDENKEN“
Gemeinsam gegen den „Querdenken“-Protest in Kempten
via react!OR

Am Samstag, den 21. November wird „Querdenken 831 – Kempten“ im Illerstadion zum wiederholten Mal für „Frieden und Freiheit“ und „die Wiederherstellung unserer Grundrechte“ demonstrieren. Hintergrund dafür sind die von der Regierung erlassenen Pandemie-Maßnahmen.

Für Frieden und Freiheit auf die Straße zu gehen ist eine ehrenwerte Sache und auch Kritik an den Pandemie-Maßnahmen zu üben ist vollkommen legitim, jedoch setzt „Querdenken“ Mund-Nasen-Schutzmasken mit dem NS-Regime gleich und verteufelt sie als unangemessene Beschneidung der persönlichen Freiheit. Das ist unverantwortlich und unsolidarisch und wer dazu noch mit extrem Rechten auf die Straße geht, verliert sowieso jeglichen Anspruch, sich Ziele wie Frieden und Freiheit auf die Fahnen zu schreiben.

Rechte Ideologien diskriminieren, verletzen und töten Menschen. Sie sind nicht nur eine Gefahr für jene, die nicht in rechts-ideologische Weltbilder passen; sie sind eine Gefahr für uns alle, die ein gutes Leben für alle Menschen einfordern. Mit rechten Kräften für die oben genannten Ziele zu protestieren ist also ein Widerspruch in sich und dazu noch brandgefährlich.

GEGEN CORONA HILFT NUR SOLIDARITÄT
Weltweit sind bereits eine Dreiviertelmillion Menschen gestorben. Und die Pandemie bedroht die wirtschaftliche Existenz vieler, die sich ohne regelmäßiges Einkommen oder mit Einbußen wiederfinden. Besonders gefährdet das Virus weltweit die Schwächsten, die in Armut leben, von Rassismus und Ausgrenzung betroffen sind.
Wir alle brauchen gerade in der Pandemie soziale Sicherheit und Zugang zu einer guten Gesundheitsversorgung für alle. Dafür und für vieles mehr sind solidarische Proteste möglich und nötig. Vermeintliche Schuldige mittels meist antisemitisch aufgeladener Verschwörungs-Mythen zu suchen ist hier mehr als fehl am Platz!

KEINE GEMEINSAME SACHE MIT NAZIS UND RASSISTI*INNEN
Deshalb rufen wir unter Beachtung der gesundheitlichen Sicherheitsmaßnahmen zum Gegenprotest auf und laden herzlich ein, daran teilzunehmen. Gemeinsam wollen wir den „Querdenker*innen“ ihre Kundgebung im Illerstadion so ungemütlich wie möglich machen!
SOLIDARISCH, BUNT UND LAUT!

SAMSTAG, 21. NOVEMBER
13.30 UHR
ILLERSTADION KEMPTEN – Illerdamm 10, 87437 Kempten (Allgäu)

+++ Achtet bitte auf mögliche, kurzfristige Änderungen +++

Kommt vorbei! Informiert Freund*innen, Verwandte, Nachbar*innen, Kolleg*innen und ladet sie ein, mitzukommen!

Bitte haltet physischen Abstand zueinander und tragt eine geeignete Mund-Nasen-Bedeckung um euch selbst und andere Menschen zu schützen.

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Helft mit und macht gegen Rechts mobil: teilt unser Facebook-Event und ladet eure „Freund*innen“ ein und sagt es gerne weiter auch auf Twitter, Instagram & Co. 😉

Mehr Infos zu „Querdenken“, Infos zu Aktivitäten der Ortsgruppe „Querdenken 831 – Kempten“ und anderen Ortsgruppen im Allgäu findet ihr unter folgenden ausgewählten Links:

Statement zum Fischertags Urteil

Vom Soziokulturellen Verein Memmingen hat uns dieses Statement erreicht, das wir gerne mit euch teilen wollen:

Wir, der Soziokulturelle Verein Memmingen e.V., begrüßen das Urteil des Amtsgerichts Memmingen bzgl. der Teilhabe von Frauen am Ausfischen des Stadtbaches. Traditionen und Brauchtum haben nur dann einen Sinn, wenn sie nicht nur der eigenen Erhaltung dienen, sondern vielmehr die Partizipation aller einer Gesellschaft zum Ziel haben. Auch der Fischertag hat sich schon weiter entwickelt, nur noch die wenigsten Stadtbachfischer sind Gesellen eines Handwerkbetriebes, beim abendlichen Umzug laufen mittlerweile viele Kriegsdarsteller*innen mit und für viele Außenstehende ist das Massenbesäufnis am Vorabend das eigentliche Highlight. Der Fischertag steht nun am Scheideweg: Entweder der Fischertagsverein beharrt auf scheinbaren Traditionen, die nichts als unreflektierte Darstellung patriarchaler Strukturen sind oder der Verein schafft es das größte Fest der Memminger*innen so zu gestalten, dass es dem eigentlichen Ziel von Traditionen und Brauchtum nachkommt: Menschen zusammenbringen und gemeinsam eine gute Zeit zu haben. Seit geraumer Zeit betitelt die Stadt Memmingen sich selbst als Stadt der Freiheitsrechte. Es ist Zeit sich nun dafür einzusetzen, dass dieser Titel nicht nur eine leere Worthülse bleibt sondern dazu führt sich für eine freie und diskriminierungsfreie Gesellschaft einzusetzen. Dabei wäre die Annahme des nun gefällten Urteils ein erster Schritt, um Freiheitsrechte zu leben.

Ausstellungseröffnung 01.09.2020

Pressemitteilung Ausstellungseröffnung 01.09.2020

Am 01.09 dem Antikriegstag um 17:00 fand im kleinen Kreis die Eröffnung der Ausstellung über die Ausstellung zum Ende des Zweiten Weltkriegs statt. Ursprünglich wurde sie als Spazierausstellung vom 08.-15. Mai in Memmingen und Ottobeuren der Stadtöffentlichkeit vorgestellt. Mit dieser erneuten Ausstellung wollten wir unter anderem auf die Debatte die folgte und verschiedene Reaktionen auf die Ursprungsausstellung aufmerksam machen, und erneut mit den Memminger Bürger*innen ins Gespräch kommen und auf die Aktualität des Themas aufmerksam machen. Die Schwerpunktthemen der Ausstellung sind das Kriegsende, dessen Aufarbeitung und heutige Kriege.

Zu den folgenden Zeiten kann die Ausstellung unter Beachtung der Hygienemaßnahmen im Konnex, den Vereinsräumlichkeiten des Soziokulturellen Vereins am Marktplatz 9-10 besucht werden.

Öffnungszeiten:

Di: 01.09. 17:00 – 19:00

Fr: 04.09. 15:00 – 19:00

Sa: 05.09. 09:00 – 13:00

Di: 08.09. 09:00 – 13:00