Statement zum Fischertags Urteil

Vom Soziokulturellen Verein Memmingen hat uns dieses Statement erreicht, das wir gerne mit euch teilen wollen:

Wir, der Soziokulturelle Verein Memmingen e.V., begrüßen das Urteil des Amtsgerichts Memmingen bzgl. der Teilhabe von Frauen am Ausfischen des Stadtbaches. Traditionen und Brauchtum haben nur dann einen Sinn, wenn sie nicht nur der eigenen Erhaltung dienen, sondern vielmehr die Partizipation aller einer Gesellschaft zum Ziel haben. Auch der Fischertag hat sich schon weiter entwickelt, nur noch die wenigsten Stadtbachfischer sind Gesellen eines Handwerkbetriebes, beim abendlichen Umzug laufen mittlerweile viele Kriegsdarsteller*innen mit und für viele Außenstehende ist das Massenbesäufnis am Vorabend das eigentliche Highlight. Der Fischertag steht nun am Scheideweg: Entweder der Fischertagsverein beharrt auf scheinbaren Traditionen, die nichts als unreflektierte Darstellung patriarchaler Strukturen sind oder der Verein schafft es das größte Fest der Memminger*innen so zu gestalten, dass es dem eigentlichen Ziel von Traditionen und Brauchtum nachkommt: Menschen zusammenbringen und gemeinsam eine gute Zeit zu haben. Seit geraumer Zeit betitelt die Stadt Memmingen sich selbst als Stadt der Freiheitsrechte. Es ist Zeit sich nun dafür einzusetzen, dass dieser Titel nicht nur eine leere Worthülse bleibt sondern dazu führt sich für eine freie und diskriminierungsfreie Gesellschaft einzusetzen. Dabei wäre die Annahme des nun gefällten Urteils ein erster Schritt, um Freiheitsrechte zu leben.

Fahrraddemonstration „Die Krise heißt Kapitalismus“

Die Krise heißt Kapitalismus

Fahrraddemonstration am 20.06.2020, 11:00 Memmingen


Das Corona-Virus, das die lebensgefährliche Krankheit Covid-19 auslösen kann bestimmt seit Wochen den Alltag von Menschen auf der ganzen Welt. Seit Mitte März muss man in Europa mit Einschränkungen und Nachteilen aufgrund der Pandemiebekämpfung leben. Bisher sieht es so aus als könnten man in Staaten mit einem halbwegs funktionierenden Gesundheitssystem nochmal mit einem blauen Auge davonkommen, während die Pandemie vor allem in den Ländern des globalen Südens erst so richtig Fahrt aufnimmt. Millionen von Leben stehen auf dem Spiel. Die Gefahren und die Last sind in einem gefährlichen Maße ungleich verteilt – wie immer im Kapitalismus.
Nach dem anfänglichen Schock zeichnet sich eine „neue Normalität“ ab, die offen zeigt, dass man im Kapitalismus grundsätzlich bereit dazu ist über Leichen zu gehen, solange es den Interessen derer dient, die das Eigentum an den Produktionsmitteln haben. Auch ohne Pandemie leben wir in so einer Gesellschaft. Sie gründet auf der Ausbeutung der Arbeitskraft derer, die den gesellschaftlichen Reichtum eigentlich schaffen. Ganz zu schweigen davon, dass die Ausbeutung gerade Frauen besonders hart trifft. Sie sind nicht nur zahlenmäßig besonders stark in den sogenannten „systemrelevanten Berufen“ tätig, sondern müssen auch sonst den Löwenanteil der gesellschaftlich notwendigen Arbeit tragen. Neben der Ausbeutung bei der Arbeitsstelle sind Frauen jetzt auf alte Herrschafts-, Rollen- und Gewaltverhältnisse zurückgeworfen.
Staat und Nation dienen in erster Linie diesen Interessen. Sicherlich, das Auskommen und die Sicherheit der Arbeitskräfte sind, je nach Möglichkeit, in dem Maße garantiert, dass die Ausbeutung möglichst reibungslos funktioniert. Aber, gerade in Zeiten wie diesen wird ersichtlich, dass erkämpfte Rechte, Standards und die Möglichkeit der demokratischen Mitbestimmung im Zweifelsfall den Profitinteressen untergeordnet sind. Um das zu erkennen braucht es nicht viel. Man muss keine abstrusen Verschwörungsmythen bemühen um die Ungerechtigkeit und das Leid in dieser Gesellschaft zu erklären. Weder, die Ausländer*innen, noch die Illuminaten oder die Juden sind für den elenden Zustand der Welt verantwortlich.
Für Millionen von Menschen ist immer Krise. Sie fliehen vor Kriegen, haben mit Diskriminierung und Gewalt im alltäglichen Leben und mit Unterdrückung zu kämpfen, die im Zusammenhang mit der Produktionsweise steht, die die natürliche Lebensgrundlage aller zerstört. Das Herrschafts- und Ausbeutungsverhältnis, dass man hierzulande gerne „soziale Marktwirtschaft“ nennt ist nicht nur mal wieder auf dem Weg in eine wirtschaftliche Krise, sondern auch ursächlich für die Umweltzerstörung und den Klimawandel.
Die neue Normalität dieser Krisenverwaltung wollen wir nicht hinnehmen. Auch vor Corona waren Umweltzerstörung, die Unterdrückung der Frauen sowie Hass und Gewalt gegen Minderheiten an der Tagesordnung.

Die Coronapandemie ist sicher kein Zuckerschlecken, aber die Krise heißt Kapitalismus!

Deswegen – auf das Fahrrad! Auf die Straße!

Fahrraddemonstration „Die Krise heißt Kapitalismus“

Fahrraddemonstration „Die Krise heißt Kapitalismus“


Am 20.06. fand in Memmingen eine Fahrraddemonstration unter dem Motto „Die   Krise heißt Kapitalismus – make the rich pay for Covid-19“ statt. Rund 40 Demonstrant*innen fuhren mit roten Fahnen, mit Schildern dekorierten Rädern und musikalischer Untermalung zwei Stunden durch Memmingen. Vom Schmiedplatz über die JVA, das Klinikum, den Gedenkort der ehemaligen Synagoge und weitere Stationen ging es bis zum Stadtpark Neue Welt. An den verschiedenen Orten wurde in Redebeiträgen dargestellt, dass Covid-19 eine reale Bedrohung darstellt, aber die wahre Krise der aktuellen Zeit der Kapitalismus ist. Dessen gravierende Folgen werden auch in der Corona-Krise erneut sehr sichtbar.
Ein Zusammenhang der an verschiedenen Punkten sichtbar wird. Im Gesundheitssystem, wenn Pfleger*innen und andere Menschen, die im Gesundheitssystem arbeiten weit über ihre Grenzen gehen müssen, obwohl sie schon im Alltag unterbezahlt und zu wenig anerkannt sind. Im Globalen Verhältnis zwischen Nord- und Süd, wenn die ökonomische Situation darüber bestimmt, in welchen Ländern sich Menschen angemessen vor einer Ansteckung schützen können und welche Gesundheitssysteme stabil genug sind, um nicht zu kollabieren. Im Geschlechterverhältnis, wenn in den meisten Familien die Herausforderungen der aktuellen Gegebenheiten zum überwiegenden Teil von Frauen aufgefangen werden. Ein weiteres Thema war der Zuwachs und die steigende Präsenz von Verschwörungsmythen, die Einzelpersonen wie Bill Gates die Schuld für die Pandemie geben wollen, und dabei mehr oder weniger offen rechte und antisemitische Positionen verbreiten.
Dem gegenüber wollen die Aktivist*innen ihre Vision von einer Welt ohne Kapitalismus, ohne Ausbeutung und ohne Diskriminierung entgegenstellen, in der es natürlich auch Pandemien geben

Radiosendung zum 8. Mai

Aufgrund der aktuellen Situation sind viele Veranstaltung anlässlich des 75. Jahrestags der Befreiung ausgefallen. Eine Radiosendung, die deshalb anlässlich des 8.Mai zusammengestellt wurde, ist unter folgendem Link abrufbar:

Mit Beiträgen von Allgäu Rechtsaussen, Robert Andreasch, Seebrücke Kempten, reclaim your streets, Autonome Bande für den revolutionären Umbruch Memmingen, Zeckenballkomitee, React!OR und Kempten gegen Rechts, Charly Schweizer und der Petition 8.Mai von Esther Bejarano.
Mit Sets von Flying Foxx, Kana, Soulshakedown und @tzmund Stoiber und die Bierräuber und Musik von Sabot Noir und Dekonstrukt.

Systemrelevanz in Zeiten von Corona und darüber hinaus…

Systemrelevanz in Zeiten von Corona und darüber hinaus…

Dieser Brief erreichte uns heute, und wir möchten ihn gerne mit euch teilen:

In Zeiten des Coronavirus (Covid-19) ist die Solidarität und die Dankbarkeit bei den Berufsgruppen, die als systemrelevant gelten, allgegenwärtig.
Aber was ist das für ein System und wer sind die Menschen, die für dieses System relevant sind? Die Menschen sind diese, die das öffentliche Leben am Laufen halten. Es sind die, die sich um Menschen kümmern, die in dieser Krisensituation besondere Unterstützung brauchen. Es sind die, die nicht zu Hause bleiben können. Es sind die, deren Gesundheit hinten ansteht, wenn es um das Wohl der Gesellschaft oder um das Wohl der Menschen geht, die uns in dieser Zeit brauchen.
Wir sind für das System relevant, welches uns seit Jahren belächelt. Das System, welches uns seit Jahren mit Anerkennung abspeist. Das System, dem wir es nicht Wert sind unsere Löhne zu erhöhen und unsere Arbeitsbedingungen zu verbessern. Jahre lang waren wir egal. Jetzt sind wir relevant.
Die gesellschaftliche Anerkennung für unsere Berufe steigt. Doch von Anerkennung können wir keine Miete zahlen. Anerkennung kann nicht den Druck der miesen Arbeitsbedingungen ausgleichen.
Und wenn Corona vorbei ist, vergesst uns nicht. Vergesst nicht die Leute, welche das Gesundheitssystem am Laufen gehalten haben. Vergesst nicht die Leute, die eure Versorgung garantiert haben.
Vergesst nicht die Leute, die sich um diejenigen gekümmert haben, die auf Hilfe angewiesen sind.
Steht bei den nächsten Tarifverhandlungen hinter uns. Verhaltet euch solidarisch. Vergesst nicht, wer auf einmal „systemrelevant“ war.
Anerkennung und ein Danke reicht nicht mehr!
Für bessere Löhne und faire Arbeitsbedingungen!

Liebe Grüße,

die „Systemrelevanten“.

Antifaschistische Mahnwache in Gedenken an die Opfer des rassistischen Terrors in Hanau

Antifaschistische Mahnwache in Gedenken an die Opfer des rassistischen Terrors in Hanau

Am Freitag 21.02. fand auch in Memmingen eine Mahnwache am Marktplatz statt, an der rund 150 Menschen teilnahmen. Die Redner*innen ordneten die rassistischen Angriffe und Morde in gesamtgesellschaftliche Zusammenhänge ein, gegen die es gilt, sich solidarisch zu organisieren.

Zwei der Redebeiträge können hier nachgelesen werden.

Redebeitrag: „Im Gedenken an die Opfer von Hanau“

Die schrecklichen Ereignisse in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag in Hanau reihen sich ein, in eine traurige Kette von rechten Terroranschlägen in der BRD. Die Menschen in Hanau wurden getötet, weil sie nicht in das rassistische Weltbild des Terroristen passten.

Ein Weltbild, das seit geraumer Zeit durch Teile Politik und durch große Teile der Medienlandschaft geformt wurde. Der Attentäter spricht in seinem Bekennerschreiben davon, bestimmte „Volksgruppen, Rassen oder Kulturen“ zu vernichten um die eigene zu schützen.  Dieser Schutz der vermeintlich eigenen Volksgruppe spiegelt sich, in anderer Form,  seit Jahren in der Politik wieder. Sei es durch die tödliche Flüchtlingspolitik der Regierung oder durch ein Nicht-Ernst-Nehmen von rechten Bedrohungen seitens der Sicherheitsbehörden.

Wie schon der Rechte Terroranschlag von Halle im vergangenen Jahr zeigte, wird nach solchen Grausamkeiten regelmäßig mit Rassist*innen gesprochen, anstatt den Opfern und Betroffenen zu zuhören. Gerade die AFD, die jede Gelegenheit nutzt, um bestimmte Straftaten zu instrumentalisieren, nutzt dann  jede Bühne, um rechte Straftaten zu relativieren, sie zu entpolitisieren und sich als Opfer dazustellen.

Nach dem Terrorakt von Hanau twitterte Jörg Meuthen, einer von zwei Bundessprechern der AfD, dass es sich in Hanau weder um einen rechten noch um einen linken Terror handle sondern um die Tat eines Irren. Jede Form politischer Instrumentalisierung sei ein zynischer Fehlgriff. Es ist kein AfD-Politiker der abgedrückt hat. Aber es sind eben genau diese, die die Mörder von Halle, Hanau und auch von Walter Lübcke durch ihre Hetze mit radikalisiert haben.

Im Nachgang solcher Attentate schwadronieren Sicherheitsbehörden und Politik von verwirrten Einzeltätern, um im gleichen Atemzug die Mär der so genannten „Hufeisentheorie“ aufrecht zu halten.

Wollen wir diesen Lügen nicht weiter glauben.

Es liegt an uns als Gesellschaft, Rassist*innen ins Aus zu stellen und sie nicht länger mit ihrer Hetze durchkommen zu lassen.

Es reicht nicht länger die schweigende Mehrheit zu sein, wenn Nazis morden und Menschen an Grenzen sterben.

Dass wir uns im Kampf gegen Rechts nicht auf den Staat verlassen können, zeigt die staatliche Unterstützung und lückenhafte Aufklärung des NSU und sollte spätestens seit der letzten Aufdeckung rechter Netzwerke innerhalb der Polizei und Bundeswehr jeder und jedem klar sein.

Hier in Memmingen wird es seit Jahren toleriert, dass sich die Neonazikameradschaft „Voice of Anger“ in der Öffentlichkeit bewegt und ein eigenes Klubhaus in der Kleingartensiedlung in Hart betreibt. In Memmingen ist auch der AfD-Rechtsaußen Christoph Maier aktiv, der bei einem Treffen des rechtsextremen „Flügels“ der Partei die erste Strophe des Deutschlandliedes sang und dies im Nachgang als „im Grunde nicht verwerflich“ bezeichnete.

Diese Hetzer und ihre Kamerad*innen dürfen wir nicht mehr unkommentiert agieren und somit den Nährboden für rechte Terroristen säen lassen.

Doch es sind nicht nur die Hetzer*innen der AfD. Es sind auch diejenigen, die diese Partei als demokratische oder gemäßigt bezeichnen. Diejenigen, die mit ihnen Zusammenarbeiten und ihnen durch eine Verschiebung der Politik, des Sagbaren und das Machbaren nach Rechts Legitimation geben. Es ist die so genannte Mitte, die den Draht nach rechts sucht um Wählerstimmen zurück zu gewinnen und die immer noch nicht verstanden hat, dass es nicht normal ist davon zu sprechen, dass Links und Rechts gleich seien.

Es liegt an uns allen!

Es beginnt im Internet, am Stammtisch und auch im Kommunalwahlkampf.

Wir bitten euch an die Opfer rassistischen Terrors  zu denken, wenn ihr an AfD-Wahlkampfständen oder Plakaten vorbeilauft.

Wir bitten euch an diese Opfer zu denken, wenn ihr rassistische Kommentare im Internet lest.

Wir bitten euch, nicht länger still zu sein, wenn ihr im Alltag rassistische Äußerungen mitbekommt.

Redebeitrag „Antifaschismus“

Wir wollen diese Mahnwache auch nutzen, um darauf aufmerksam zu machen, warum antifaschistische Strukturen und Aktionen wichtig sind.

Mit der AfD gibt es erstmals, seit dem Ende des zweiten Weltkrieges, wieder eine Partei des extrem rechten Spektrums, die es schafft deutschlandweit 1/5 der Wähler*innen auf sich zu vereinen.

Gruppierungen der extremen Rechten, wie im Allgäu vor allem Voice of Anger oder die Identitäre Bewegung, arbeiten und vernetzen sich weltweit um ihrer menschenverachtenden Ideologie mehr und mehr Gehör und Akzeptanz zu schaffen.

In Internetforen und Chatgruppen radikalisieren sich immer mehr Menschen, die gemeinsam rechtsradikale Aktionen und Anschläge planen – und umsetzen! Hanau, Halle, Walter Lübcke, der NSU, brennende Unterkünfte für geflüchtete Menschen sind nur ein paar der Auswüchse die hier genannten werden könnten.

Anstatt  diesen und vielen weiteren Entwicklungen entschlossen entgegen zu treten, übernehmen die demokratischen Parteien und Institutionen nach und nach die Sprache und Positionen jener extrem rechten Bewegungen. Es wird eine Politik vorangetrieben, die sich an der Sicherung des Wohlstands und der Privilegien Weniger orientiert und nicht in erster Linien danach geht ALLEN MENSCHEN ein gleichberechtigtes Leben zu ermöglichen.

Das führt dazu, dass unsere Freiheitsrechte immer weiter eingeschränkt werden.

Das führt dazu, dass sich Nationalstaaten immer weiter nach außen abschotten.

Das führt zu ständigen Verschärfungen des Asylrechts.

Das führt dazu, dass sich Rassist*innen immer weiter in ihren abstrusen Weltanschauungen bestätigt fühlen und versuchen diese weiter zu verbreiten und umzusetzen.

Und es führt dazu, dass antifaschistische Arbeit mehr und mehr diskreditiert wird.

Dabei ist Antifa Arbeit Vielfältig und Unabdingbar!

Antifa bedeutet sich zu wehren.

Antifa ist notwendiges zivilgesellschaftliches Engagement gegen die extreme Rechte.

Antifa das heißt Selbsthilfe und zur Wehr setzen gegen alles Menschenverachtende.

Antifa das heißt Flugblätter schreiben, Vorträge organisieren, Kundgebungen und Demonstrationen durchführen.

Antifa ist auch das Bilden von Recherchekollektiven.

Antifa heißt sich schützend vor Personen stellen, die Diskriminierung ausgesetzt sind.

Antifa heißt Nazis entgegen treten und die Verbreitung von rechtem Gedankengut verhindern.

Antifaschismus ist internationalistisch, feministisch, solidarisch.

Deswegen ist es wichtig, dass wir heute hier stehen und zeigen, dass wir uns für eine andere Politik und Denkweise stark machen.

Deswegen ist es wichtig, dass wir an vielen Orten im Allgäu Freiräume zur Verfügung stellen, um Platz zu schaffen für gelebte Alternativen und Vielfalt.

Deswegen ist es wichtig, dass wir uns Tag für Tag für eine Welt einsetzen ohne Rassismus, ohne Faschismus, ohne Homo- und Transphobie, ohne Sexismus, ohne Hass und ohne Kapitalismus.

Auf der Straße, in den Betrieben, in den Schulen, in der Kneipe, an den Hochschulen, in der Politik, in den Städten und auf dem Land: Antifaschismus muss zum unbestrittenen Grundsatz einer jeden Gesellschaft werden. Es darf keine Rückzugsmöglichkeiten für Rassist*innen mehr geben und keine Toleranz gegenüber jeglicher Art von Diskriminierung.